Religionskritik und „linker“ Islamhass. Nachlese zu einem Konflikt

Im Februar 2017 stellte sich praktisch die gesamte Frankfurter Linke hinter eine „antirassistische“ Aktion, die als erstes mal den Imbissladen eines zu Unrecht als IS-Anhänger etikettierten Rappers durch ein Graffito „Fuck IS“ markierte. Die Auseinandersetzung darüber hat sich inzwischen gelegt. Eine Stellungnahme dazu gab es seinerzeit auch auf diesem Blog, weitere Texte auf dem Blog des „Arbeitskreis 8. Mai„.
Das politische Ergebnis des Konflikts wurde vor kurzem hier zusammengefaßt.

Der folgende Text „Religionskritik und „linker“ Islamhass“ entstand im Zusammenhang der damaligen Auseinandersetzung, wurde seinerzeit aber nicht veröffentlicht. Von bleibendem Interesse ist vielleicht die dort enthaltene Analyse eines Textes der Frankfurter Student/innen-Gruppe „Linke Liste“, die sich ebenfalls mit dem Angriff auf „Free’s Bude“ solidarisierte. Sie tat dies unter anderem mit einer in ihrem Sinn „religionskritischen“ Argumentation.

Diese Argumentation ist typisch für viele, die sich für links halten, es aber weder politisch-praktisch noch theoretisch sind. Der gemeinsame Nenner der Ideologie des „Antifa“-mainstrams ist ihr vollständiges Aufgeben des historischen Materialismus zugunsten einer  Vielzahl von im philosophischen Sinn letztlich idealistischen Konstruktionen – Näheres dazu schon bei Michael Sommer und Susann Witt-Stahl („Antifa heißt Luftangriff“. Zur Regression einer revolutionären Bewegung, Hamburg 2014).
Kritisiert in diesem Sinne werden ideologische Versatzstücke („Rassismus“, „Nationalismus“, „Antisemitismus“ usw.), ohne, daß die im Sinn eingreifender Bemühung erforderliche Arbeit der Rekonstruktion dieser gesellschaftlichen Bewußtseinsformen aus den klassengesellschaftlichen und herrschaftsförmigen Grundlagen erfolgt. Diese Mühe erspart man sich lieber, von einer ihr entsprechenden politischen Selbstpositionierung ganz zu schweigen – oder vielmehr: um zu begründen, warum man sich in ihr nicht positioniert, und das heißt: den status quo der Macht nicht antasten oder gar, was Sommer und Witt-Stahl detailliert belegen, was beim bewußten Übergang auf die Positionen von Imperialismus und Kapitalismus hilft.

Im Gegensatz dazu hatte Marx bei Gelegenheit des Abschnitts „Maschinerie und große Industrie“ im 1. Band des „Kapitals“ programmatisch gefordert: „Die Technologie enthüllt das aktive Verhalten des Menschen zur Natur, den unmittelbaren Produktionsprozeß seines Lebens, damit auch seiner gesellschaftlichen Lebensverhältnisse und der ihnen entquellenden geistigen Vorstellungen. Selbst alle Religionsgeschichte, die von dieser materiellen Basis abstrahiert ist – unkritisch. Es ist in der Tat viel leichter, durch Analyse den irdischen Kern der religiösen Nebelbildungen zu finden, als umgekehrt, aus den jedesmaligen wirklichen Lebensverhältnissen ihre verhimmelten Formen zu entwickeln. Die letztere ist die einzig materialistische und daher wissenschaftliche Methode.“ (MEW 23, S. 393, Anm. 89).

Die „Religionskritik“ von LiLi ist ein Beispiel dafür, wie der ehemals linke mainstream-Antifaschismus Ideologie-und Religionskritik betreibt. Er ist so typisch, gerade weil er sich dabei im Handgemenge befindet – und politisch steht dieses Verfahren sichtbar im Dienst der reaktionären Begründung einer rassistischen Aktion, die so oder ähnlich auch von rechten „Wutbürgern“ oder Identitären hätte kommen können.

Mai 2017


Religionskritik und „linker“ Islamhass

In der Auseinandersetzung um die Kampagne #makeracistsafraidagain des Frankfurter Bündnis „Antifa United Frankfurt“ (AUF) haben wir die beteiligten Gruppierungen im Lauf der letzten Woche um schriftliche Stellungnahmen gebeten.

Es ging um unsere Forderung an praktisch alle linken Gruppen in Frankfurt, sich von einem Angriff auf den Frankfurter Imbiss „Free’s Bude“ zu distanzieren, den die von AUF geführte Kampagne in einem Bekennerschreiben für sich reklamiert hatte.

Eine der angeschriebenen Gruppen war die „Linke Liste“, eine Studierendengruppe, die im AStA der Frankfurter Goethe-Universität mitarbeitet.

Während praktisch alle anderen Gruppen auf die Distanzierungsforderungen einfach gar nicht reagierten, kam von „LiLi“ die folgende Antwort:

„Wir dokumentieren hier den Text des AK 8. Mai bezüglich eines Angriffes auf „Free’s Bude“ in Frankfurt Bockenheim im Rahmen der Kampagne „Make rasict afraid again“. 

Der entsprechende Text wurde völlig zu Recht von einer Vielzahl linksradikaler Blocks [sic] umgehend wieder gelöscht. Wir halten es jedoch für wichtig, diesen nicht unkommentiert zu lassen. Jenes Bündnis markiert im entsprechenden Text nicht zum ersten Mal aber hier noch einmal besonders deutlich, ihr grundlegendes Interesse: Unter dem Deckmantel des Antifaschismus und der vermeintlichen Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt, spricht aus diesem Text vor allem der Versuch, den klerikalen Faschismus des IS zu relativieren, einen ekelhaften Antisemitismus in der antifaschistischen Linken wieder Salonfähig [sic] zu machen und Religion von jeder Kritik zu befreien.

Ob Pierre Vogel und Co. Daesh jetzt noch gut finden oder nicht – Antisemitismus bleibt Antisemitismus, Patriarchat bleibt Patriarchat – kurz: der politische Feind.

Den Dialog, wie vom AK 8. Mai gefordert, mit solchen Reaktionären überlassen wir gern der Sozialdemokratie. Eine Position wie sie das 8. Mai Bündnis in diesem Text darlegt, ist faktisch nichts weiter als die engagierte Delegitimierung des antifaschistischen Kampfes unserer kurdischen Genoss*innen in Rojava und überall, von Queers die der IS täglich zu vernichten sucht, von Kommunist*innen gegen den IS usw. 

Vom offenen, eliminatorischen Antisemitismus von Sadiq schweigt das 8. Mai Bündnis gänzlich, ganz davon abgesehen, dass er zu bekämpfen wäre. 

Einige Genoss*innen haben in ihrem Text auf Indymedia … bereits einige Recherchelücken im Text zum Angriff auf „Free’s Bude“ behoben. Vielen Dank dafür!

Wir schließen uns an: es gilt, klerikale faschistische und LGBTQI*feindliche Strukturen endlich (wieder) mehr in den Blick zunehmen.

Die Sowjetunion hat am 8. Mai zu Recht nicht die Befreiung der Religion im Kopf! – es geht um Rassismus!

Darum jetzt von uns hier nochmal der Aufruf am 25.2.2017 mit aller Entschlossenheit gegen religiöse Spinner, fundamentale Homofeinde und Faschisten auf die Straße zugehen. 

Für uns ist klar: Kommunismus gibt es nur ohne Gott!

Dieser offenbar in aller Eile verfasste Text ist gerade darum typisch. Er bringt recht ungefiltert zum Ausdruck, was in der „radikalen Linken“ Frankfurts und weit darüber hinaus unter Rassismus, Religion, Religionskritik, Antisemitismus, Islam, Faschismus, Sowjetunion, Kommunismus landläufig und durchschnittlich verstanden wird. LiLi steht mit ihren Äußerungen für den Durchschnitt des politischen Bewußtseins der sogenannten „radikalen Linken“ der BRD.

Der Text ist hochgradig ressentimentgeladen. Das geht schon daraus hervor, daß er sich um die Fakten nicht weiter bemüht.

Erstens: der AK 8. Mai ist kein Bündnis, sondern eine Gruppe.

Zweitens: seine Stellungnahme zum Angriff auf „Free’s Bude“ wurde nicht „von mehreren Blocks“ (gemeint ist: „Blogs“), sondern mehrmals vom Internetportal linksunten.indymedia gelöscht, und zwar ohne jede Kontaktaufnahme oder Begründung.

Drittens: „klerikal“ ist ein Begriff, der für reaktionäre Bestrebungen in bestimmten christlichen Kirchen verwendet wird. Auf den Islam kann man ihn nicht anwenden, da es dort ausdrücklich keine Unterscheidung von „Klerus“ und „Laien“ gibt.

Viertens: wo gibt es einen wiederholten „Antisemitismus“ des AK 8. Mai? So etwas belegfrei zu behaupten, ist schon eine bodenlose Unverschämtheit.

Zu diesen Fehlleistungen kommt eine Reihe wider besseres Wissen aufgestellter hasserfüllter Behauptungen:

wie oft noch muß ein Mensch wie Sadiq Zadran sich vom IS distanzieren, bis er nicht auf dessen angebliche Unterstützung reduziert wird? LiLi ist das egal. Ja, allein die Tatsache, sich zu bemühen, Sadiq selber zu Wort kommen zu lassen macht den Fragenden selber zum IS-Apologeten, was nicht weiter belegt zu werden braucht, ebensowenig wie die NS-relativierende Behauptung, SadiQ sei Anhänger eines „eliminatorischen Antisemitismus“.
Wie in den Köpfen mittelalterlicher Inquisitoren herrscht auch bei den Verfassern des LiLi-Textes eine Art berührungsmagisches Reinheitsdenken: wer mit dem Beschuldigten geredet hat, egal ob dieser zu Recht beschuldigt wird oder nicht, ist selber auch schuldig.

Dasselbe gilt für Pierre Vogel. Er wurde inzwischen vom IS mit einem Todesurteil bedacht, weil er sich immer wieder von dieser Terrormiliz distanziert hat. Das ist den Verfassern explizit egal: Tut nichts, der Moslem ist IS-Anhänger! Und wenn er sich noch so oft vom IS distanziert!

Selbst die Repressionsbehörden des Staats, sicherlich nicht uninteressiert an Beweisen für salafistische IS-Unterstützer, konnten im vergangenen Jahr im Grillhaus Andalus (Gallusviertel), mit dem SadiQ auf verschlungenen Pfaden auch in Verbindung gebracht wird, keine IS-Nähe nachweisen. Egal. Imbissbudenbesitzer mit vermeintlich arabischen Namen und mit Bart – das müssen Salafisten sein, und Salafisten sind IS-Befürworter, Fakten hin oder her.

So argumentieren im vorliegenden Fall nicht etwa Identitäre oder PEGIDA-Anhänger, sondern „Linke“. Die Basis ihrer Argumentation ist: alles, was in ihrem Text angegriffen wird, ist „der politische Feind“: Patriarchat, Religionen (also auch der Islam), IS, Klerikalismus, Antisemitismus. Und natürlich Faschismus. Nicht zum politischen Feind gehört erstaunlicher- und erfreulicherweise offenbar die Sowjetunion zur Zeit Stalins.

Zunächst ist bemerkenswert, daß es nach der Logik der LiLi also anscheinend gegensätzliche Haltungen zu verschiedenen Religionen gibt: Religionen gehören zum politischen Feind, ohne dessen Beseitigung es keinen Kommunismus geben soll – also natürlich auch der Islam. Der Antisemitismus gehört aber auch zum politischen Feind. Das ist offenbar unlogisch. Warum sollten, wenn Religionen der politische Feind sind, Jüdinnen und Juden nicht auch Feinde sein? Oder hält LiLi Jüdinnen/Juden für eine Gruppe von Menschen, die nicht religiös, sondern irgendwie anders definiert sind, also zum Beispiel genetisch, gar „rassisch“?

Wie auch immer: in den Köpfen von LiLi sind Menschen in Gruppen unterschieden, deren Mitglieder anscheinend homogenerweise alle gemeinsame Merkmale teilen, aufgrund deren sie für LiLi „politischer Feind“ sind. Es ist bekannt, was für eine Art Logik das ist.

Ein besonderer Fall ist der Faschismusbegriff der LiLi-Texter*innen.
Faschismus ist für sie anscheinend alles Mögliche, besonders aber der IS. Bis heute gibt es außer einer allenfalls metaphorischen Verwendung des Faschismusbegriffs für den IS keine vernünftige faschismustheoretische Argumentation für eine solche Etikettierung. Sie fehlt auch hier.  Man muß die menschenverachtenden Praktiken des IS auf das Schärfste verurteilen. Aber wenn man ihn als faschistisch bezeichnen will, sollte man begründen, warum und in welchem Sinn man das tut. Das geschieht bei LiLi ebensowenig wie sonstwo. Diese Begriffsunschärfe schadet dem Kampf gegen Faschisten und desorientiert den notwendigen Kampf gegen den IS – mit dem allerdings, was noch einmal wiederholt sei, weder Pierre Vogel noch SadiQ etwas zu tun haben.

Welcher implizite Religionsbegriff liegt dem Text der LiLi zugrunde? Sie reden von „religiösen Spinnern“ (was immerhin noch bedeuten könnte, daß sie nicht alle religiöse Menschen für Spinner halten, sondern vielleicht nur einige), parallelisieren diese mit Homophoben und Nazis und attestieren den sowjetischen Truppen, die unter dem Befehl Stalins im Januar 1945 Auschwitz befreiten, dabei sei es diesen nicht um „die Religion“ gegangen.

Das hat auch niemand behauptet, was also soll dieses statement hier?

Im Kontext ihrer lustigen Etikettierung des AK 8. Mai als „sozialdemokratisch“ kann man das nur so verstehen: die Gruppe LiLi sieht sich in ihrem Verständnis des für den Sieg des „Kommunismus“ angeblich notwendigen antireligiösen Kampfs in der Nachfolge Stalins, während die „Dialogbereitschaft“ mit Muslimen „sozialdemokratisch“ sei.

Das ist natürlich einfach nur polemisches Geschwafel von Menschen, die sich ansonsten selbstverständlich als „antistalinistisch“ bezeichnen würden.

Der Kern des sachlichen Konflikts liegt mindestens im Religionsbegriff der LiLi, soweit man hier von einem reden kann. Während Marx, Engels, Lenin (und Stalin) davon ausgingen, daß nicht „die Religion“ der politische Feind der Kommunist*innen ist, sondern der Kapitalismus / Imperialismus / Faschismus (letzterer in einem präzise definierten Sinn), forderten sie, diejenigen klassengesellschaftlichen Verhältnisse, die Religionen als falsche Form menschlichen Bewusstseins immer und überall produzieren, zu überwinden.
LiLi dagegen sieht genau umgekehrt die genannten  Bewusstseinsform und die sie hervorbringenden Menschen als ihren „politischen Feind“ und will sie, wie andere Bewusstseinsformen und angeblich aus diesen folgende Praktiken bekämpfen, während sie kein Wort zum Kampf gegen die gesellschaftlichen Strukturen verliert, aus denen religiöses Bewußtsein in seiner unterschiedlichsten und widersprüchlichsten Art überhaupt erst entsteht.
Ach, hätten sie doch Friedrich Engels‘ beißende Kritik an denjenigen blanquistischen Ideologen seiner Zeit gelesen, die die Religion zum ersten Feind erklärten und so „Bismarck überbismarcken“ wollten, ganz zu schweigen von Lenins Text  „Über das Verhältnis der Arbeiterpartei zur Religion“ (1909).

Während Revolutionär*innen sich den Kampf gegen diejenigen klassengesellschaftlichen Strukuren vornehmen, die Rassismus, Antisemitismus, Patriarchat, Imperialismus, Faschismus und Krieg hervorbringen, begnügen sich die Sozialdemokrat*innen der LiLi mit dem Kampf gegen reaktionäre Bewußtseinsformen, die aus dem Kapitalismus und früheren Formen der Klassengesellschaft folgen.

Nein, sie begnügen sich nicht damit: sie rechtfertigen die persönlichen Angriffe auf Menschen, die sie allererst als TrägerInnen dieser falschen Bewußtseinsformen labeln. Das ist exakt das, was man von Leuten erwarten kann, die eine Veranstaltungsreihe „Feindanalysen“ unterstützten, in der Werthmüller, Maul und Consorten „den Islam“ als „Faschismus“ bezeichnen konnten, ohne daß sich dagegen nennenswerter Widerspruch erhob. Möchte LiLi auf diese Weise Anspruch auf den Titel „PEGIDA in Frankfurt“ erheben?

Nur zur Erinnerung: allein im Bundesland Hessen leben nach behördlichen Angaben 600 faschistische „Reichsbürger“ – also vier Mal so viel, wie es im gesamten Bundesgebiet, wieder nach Angaben der Behörden, djihadistische „Gefährder“ geben soll nämlich ca. 150. Jede/er weiß, daß diese Gruppe von Reichsbürgern nur ein Teil des faschistischen Spektrums ist. Das ist die tatsächliche Lage, in der „Linke“, Leute die „Antifaschisten“ sein wollen, eine „antirassistische“ Kampagne ausdrücklich mit einem Angriff auf eine Imbissbude starten, deren Inhaber sie – noch dazu fälschlicherweise – als IS-Anhänger ettikettieren und dem sie noch dazu persönliche eine „Warnung“ aussprechen, was ja nur bedeuten kann: das nächste Mal greifen wir dich persönlich an. Die „Identitären“ sind sicher sauer, daß nicht sie auf diese Idee gekommen sind.

Es sollte zudem für AUF und LiLi Signal einer alarmierenden Positionsbestimmung sein, daß sie derzeit von der SPD links überholt werden, was die Differenziertheit des Urteils über Gruppen der salafiyya in Frankfurt angeht. Man kann das in einem Bericht der FAZ vom 25.2. in Äußerungen von Integrationsdezernentin Weber nachlesen. Wenigstens soviel Analysevermögen täte AUF / LiLi schon gut.

Nur um die wichtigsten öffentlich bekannten Zahlen dazu hier noch einmal aufzuführen: es gibt in der BRD rund 5 Millionen Muslime, von denen die Behörden nach ihren Kriterien genau 2 Promille, nämlich zehntausend, zu salafistischen Kreisen rechnen.
Von diesen zehntausend rechnen Religions- und Sozialwissenschaftler die meisten zu politisch abstinenten „quietistischen“ Versionen der salafiyya. Djihadistische Salafisten seien bundesweit etwa 1000 zu beobachten, davon die oben genannten 150 „Gefährder“ (zu denen auch der IM des VS Anis Amri gehört haben dürfte). Das alles kann man zB. bei Behnam T. Said / Hazim Fouad, Salafismus. Auf der Suche nach dem wahren Islam, Freiburg 2014, nachlesen. (update Ende Mai 2017: vor wenigen Tagen hat Bundesinnenminister de Maizière von 11000 „Salafisten“ gesprochen, die hier angegebene Größenordnung der Zahl also ausdrücklich bestätigt).

AK 8. Mai und Zusammen e.V. haben weder „den Islam“, noch „den Salafismus“ unkritisch glorifiziert. Sie haben etwas sehr einfaches getan: sie haben Kontakt mit den Muslimen aufgenommen, die von VS, Polizei und LiLi als Staatsfeind Nr.1 gelabelt werden. Wir haben mit ihnen geredet und die Interviews auf youtube gestellt (Interview mit Sadiq Zadran / Interview mit Mohammed Johari). Während die AktivistInnen von LiLi und die FR-Autoren Voigts und Majic offenbar wenig Ahnung davon habe, was „Salafismus“ eigentlich war und ist, aber dauernd darüber schreiben, ganz so, als wisse schon jede/r, was man davon zu halten habe, sucht der AK 8. Mai das Gespräch mit den Leuten, die angeblich so schlimm sind und überprüft deren Aussagen. Jede/r kann sich die Gesprächsergebnisse in Ruhe ansehen und sich ein Bild davon machen.

Noch besser wäre es, möglichst viele reale und stabile Kontakte zwischen den Menschen, die die Herrschenden als ihre Feinde bezeichnen, herzustellen. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Völkern, Staaten, Religionen und Kulturen, sondern zwischen Oben und Unten, und die Solidarität zwischen den Ausgebeuteten und Unterdrückten untereinander ist die erste Bedingung dafür, ein für alle Mal alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen Menschen geknechtete, verächtliche, geschlagene und elende Wesen sind.

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