Obama: Friedefürst des Todes

Norman Paech bewertet in der aktuellen Ausgabe des „Ossietzky“ die Information, nach der US-Präsident Obama, Friedensnobelpreisträger, in geheimer Runde regelmäßig persönlich an der Festlegung derjenigen menschlichen „Ziele“ beteiligt ist, die durch unbemannte Drohnen mittles Joystick gekillt werden sollen:

„Der Antiterror-Kampf ist noch lange nicht gewonnen. Obwohl al-Qaida nicht mehr in Afghanistan präsent ist, reicht den USA die Bedrohung durch die zersprengten Glieder dieser Organisation, sie als einen der wichtigsten Kriegsgründe aufzuführen. Al-Qaida wird überall dort gesichtet oder auch nur vermutet, wo die strategischen Interessen der USA keine Störung dulden: in Pakistan, Syrien, im Sudan und vor allem jetzt am Horn von Afrika, in Somalia und im Jemen. Und wenn die neue Doktrin des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama lautet, Krieg nur dann, wenn unbedingt nötig, dann erinnert sie an die Antwort der Radsportlegende Fausto Coppi auf die Frage, ob er jemals Dopingmittel genommen habe: »Nie – nur wenn es nicht anders ging.« Auf die Nachfrage, wann dies der Fall gewesen sei: »Eigentlich immer.«
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Die Nachricht, daß Präsident Obama allein mit seinem Beraterkreis darüber entscheidet, wer auf die Todesliste der Drohnenangriffe kommt, hat die Öffentlichkeit alarmiert. Die USA haben seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr den Krieg erklärt. Wenn der Präsident dennoch Militär einsetzt, um Personen zu töten, so verlangt das Gesetz einen öffentlichen Bericht über den Vorgang an den Kongreß und eine Zustimmung des Kongresses nach spätestens 180 Tagen. Eine nichtmilitärische Organisation wie die CIA aber könne er unter keinen Umständen zur Tötung ohne gerichtliches Verfahren einsetzen, diese Praxis widerspreche nicht nur eindeutig dem Gesetz, sondern auch den Versicherungen, unter denen Obama angetreten sei.“

Tja.