Frankfurt/Main: zwei Veranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und zur Solidarität mit dem ukrainischen Volk

Demo 8.Mai 2014
Frankfurt, 29. April, 2014, 19 Uhr
Internationales Zentrum
“Zur Faschisierung in der Ukraine”

Frankfurt, 8. Mai, 18:00 Uhr
Kaisersack / Hauptbahnhof
Kundgebung und Demonstration zum Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
und zur Solidarität mit den AntifaschistInnen in der Ukraine
“… der Schoß ist fruchtbar noch”…

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Kurt Marti, Anderes Osterlied

Das könnte den Herren der Welt ja so passen,
wenn erst nach dem Tod Gerechtigkeit käme,
erst dann die Herrschaft der Herren,
erst dann die Knechtschaft der Knechte
vergessen wäre für immer!

Das könnte den Herren der Welt ja so passen,
wenn hier auf der Erde stets alles so bliebe,
wenn hier die Herrschaft der Herren,
wenn hier die Knechtschaft der Knechte
so weiterginge wie immer.

Doch ist der Befreier vom Tod auferstanden,
ist schon auferstanden und ruft uns jetzt alle
zur Auferstehung auf Erden,
zum Aufstand gegen die Herren,
die mit dem Tod uns regieren!

(Kurt Marti, heute 93jähriger evangelischer Theologe aus Bern, Schweiz [http://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_Marti])

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Querfront, der nächste Versuch: “Friedensbewegung 2014″, “Montagsdemos” usw.

Wir sind für Frieden und gegen die jüdische Weltverschwörung” (1)

Jürgen Elsässer (Compact), Ken Jebsen (alias Ken FM, Citizen Ken usw.) und Lars Mährholz sind die Protagonisten einer neuen Querfront-Offensive. Offenbar hoffen sie, von der inzwischen anwachsenden Skepsis weiter Teile der Bevölkerung angesichts der Ukraine-Krise und der staatsnahen veröffentlichten Meinung dazu Profit zu schlagen. Es ist das Verdienst von Jutta Ditfurth, darauf zuerst in einer 3sat-Sendung am 16.4. hingewiesen zu haben.  In Frankfurt ist ein bis dato unbekannter Gunnar Gast offenbar für die Verbreitung des aktuellen Querfront-Unsinns verantwortlich.

Querfrontaktivitäten sind nichts Neues. Immer wieder haben Kräfte der extremen oder Neuen Rechten versucht, ein politisches Bündnis mit Teilen der radikalen Linken in Gang zu setzen, um angeblich übergeordnete und “gemeinsame” Ziele erreichen zu können. In der Bundesrepublik ist Jürgen Elsässer, ehemaliger “junge Welt”- später “konkret”-Journalist, zeitweise sogenannter “Antideutscher”, wichtigster Exponent dieses Ansatzes. Schon 2009 wurden seine Bemühungen in der neurechten “jungen Freiheit” gewürdigt: Elsässer sei Sprecher eines gegen den “US-Imperialismus” gerichteten Bündnis aller Kräfte des “alten Europa” unter bewußtem Einschluss auch des europäischen und deutschen “Industriekapitals”. Von daher sei die Absage an den angeblich historisch überholten Klassenkampf hier vor Ort Voraussetzung eines solchen “Antiimperialismus”. Aussagen dieser und ähnlicher Art standen im Hintergrund des Konflikts um den Auftritt der berüchtigten Querfront-Band “Die Bandbreite” im Oktober 2009 im Frankfurter Club Voltaire, der nicht zuletzt von der “Arbeiterfotografie” sowie dem Freidenker-Verband e.V. mit vorangetrieben worden war, die sich auf der Seite der Querfrontler hervortaten . Ob sich “Arbeiterfotografie”, Freidenkerverband usw. auch diesmal auf der Seite der Querfront betätigen ist noch nicht sichtbar. Es würde nicht verwundern. Jedenfalls steht fest, daß für den heutigen Ostermontag eine Berliner Montagsdemo angekündigt ist, auf der die Querfront-Band “Die Bandbreite” gemeinsam mit Elsässer auftritt. Das ist genau die Konstellation, die in Frankfurt schon 2009 zu sehen war. Es wäre also nicht verwunderlich, wenn auch jetzt wieder die Kräfte von damals entsprechend in Erscheinung träten.Texte und Belege zu der damaligen Auseinandersetzung, darunter auch das jF-Zitat zu Elsässers “Antiimperalismus”, befinden sich hier. Weitere Links zur aktuellen Querfrontbewegung, die hinter den neuen “Montagsdemos” bzw. der “Friedensbewegung 2014″ steckt, folgen unten. Das Netzwerk Friedenskooperative hat sich mit einer aktuellen Distanzierung zu den Aufrufen der Montagsdemonstrationen und der “Friedensbewegung 2014″ geäußert.

Antiimperialismus, Antifaschismus, Ukraine
Antiimperialismus ist allerdings etwas völlig anderes als das, was Elsässer nun daraus machen möchte. Es ist der politische und ideologische Kampf gegen jede Art von Imperialismus, verstanden als aus der gesellschaftlichen Herrschaft des Monopolkapitals notwendig hervorgehende Form des höchstentwickelten Kapitalismus. Damit ist nicht zuletzt der Imperialismus der BRD gemeint, der sich mithilfe seiner Dominanz in der EU in der Ukraine massiv einmischt und dort in Konkurrenz zum Imperialismus der USA und dem Imperialismus Russlands tritt. Aufgabe von AntiimperialistInnen und AntifaschistInnen in Deutschland ist es also in erster Linie, nicht den US-Imperialismus anzuprangern, so berechtigt das auch sein mag, sondern Formen des Widerstands gegen den Imperialismus im eigenen Land aufzubauen.
Gerade in der aktuellen Auseinandersetzung um die Ukraine-Krise desorientiert also die Bewegung um Elsässer und Konsorten (und das mag vielleicht auch ihr Auftrag sein, wer weiß. Gäbe es Elsässer, Jebsen, Mährholz usw. nicht, die Herrschenden müssten sie geradezu erfinden).
Zudem zeigt die Situation in der Ukraine, daß der deutsche Imperialismus keine Sekunde zögert, zur Durchsetzung seiner politisch-ökonomischen und geopolitischen Interessen in der Ukraine auch ein taktisches Bündnis mit Faschisten dort einzugehen, sie geradezu an die Macht zu bringen, wie faktisch geschehen. Dabei handelt es sich bei Swoboda und Rechter Sektor um Faschisten, die ihrerseits offen positiven Bezug auf den historischen deutschen Nazifaschismus und die  mit ihm kollaborierenden ukrainischen Kräfte (OUN, UPA) nehmen, einschließlich einer Glorifizierung der ukrainischen Freiwilligen in der deutschen SS. Zur deutschen Verwicklung in diesen Vorgang und seinen Zielen ausführlich hier.
Das zeigt, wie schwachsinnig die in der Vergangenheit beliebte Unterscheidung und jahrelange bittere Auseinandersetzung um “Antiimps” und “Antifas” ist. Antifaschismus richtet sich gegen eine Form bürgerlicher Herrschaft, den Faschismus, der unter speziellen gesellschaftlichen Bedingungen die eher defensiven oder (im historischen und aktuellen Fall Deutschlands) offensiven Ziele imperialistischer Interessen gewaltsam zum Ausdruck bringt und unter terroristischer, den Rahmen “normaler” bürgerlicher Herrschaft verlassender Machtausübung verteidigt. Antifaschismus und Antiimperialismus sind deshalb notwendig zu unterscheidende, ebenso nowendig aber aber nicht auseinander zu reißende politische Kampffelder.

Die neue Querfront: Antisemitismus, Nazis, Homophobie, Verschwörungstheorien
Ein Text, den Jutta Ditfurth zur oben erwähnten 3sat-Sendung veröffentlichte, erläutert ihr Vorgehen zur Aufdeckung, der politischen Zielsetzung und gesellschaftlichen Reichweite der neuen Querfront um Elsässer, Mährholz, Jebsen, Gast. Dabei ragt besonders heraus, wie diese Exponenten der neuen Querfront historisch und aktuell den deutschen Imperialismus und Faschismus entlasten wollen und stattdessen anklagend auf die US-amerikanische FED verweisen. Zudem sammeln sich in diesen Kreisen Menschen, die die seit Occupy beliebte Parole “Wir sind weder rechts noch links” von sich geben ( was IMMER ein Hinweis auf eine deutlich rechte Position ist), und aus der sich selber gleichschaltenden staatsnahen Berichterstattung zur Ukraine insofern Kapital zu schlagen wissen, als sie diese auf finstere, im Hintergrund bleibende, unerkannte angebliche Weltbeherrschungskräfte zurückführen, womit sie natürlich Jüdinnen und Juden meinen, ohne das immer angreifbar direkt auszusprechen. Hinzu kommen natürlich wieder die Chemtrailexperten, Homophobe und sonstige Verschwörungstheoretiker, nicht zuletzt aber auch Nazis. Sie versuchen natürlich sofort, in dieser ihnen ja geradezu angebotenen Querfront Fuß zu fassen. Es existieren bereits Fotos von “Montagsdemonstrationen”, wo Schilder mit der faschistischen Parole “Demokratie ist Volkstod” gezeigt werden.

Dieser neuen Querfront überall entgegenzutreten, ihre Veranstaltungen zu verhindern oder zu stören ist deshalb die Aufgabe aller AntifaschistInnen und AntiimperialistInnen, aller Linken. In Frankfurt und überall.

Jutta Ditfurth zu ihren Erfahrungen mit der neuen Querfront:

Ich habe … recherchiert, dass verschiedene Gruppen der neuen Rechten, vor allem Antisemiten und Homophobe, Völkische und Antifeministen, dabei sind, sich zu sammeln und in neuen gesellschaftlichen Bereichen neue AnhängerInnen zu rekrutieren. Ein wesentliches Mittel dazu sind die sog. “Friedensdemos” an Montagen. Der kleinste gemeinsame Nenner dieser z.T. höchst unterschiedlichen neurechten Organisationen und Medien (Verschwärungstheoretiker aller Art, Nazis, aber auch Anhänger der AfD mobilisieren…)  ist, Motto: “Wir sind für Frieden und gegen die jüdische Weltverschwörung”.
Ich habe mich dann für das Mittel der aufklärerischen Provokation entschieden und habe alle Facebook-”Freunde” “entfreundet”, die bei Facebook mit Neurechten liiert waren und habe dies auf meiner fb-Seite offen erklärt. Daraufhin brach eine heftige Debatte aus, die seither zu einer großen Auseinandersetzung im Netz geführt hat – mit zehntausenden von Beiträgen und einer Reichweite von mehreren Hundertausend.
Ich erfahre einerseits wunderbare Unterstützung vieler fb-Mitglieder, sehe mich aber andererseits auch einem braunem Shitstorm aus zehntausenden von Meldungen ausgesetzt, die alles enthalten von Morddrohungen über Vergewaltigungankündigungen bis hin zu Vorwürfen, die mich mal zur (verhassten) “Jüdin” erklären mal als “Hitlerkind” bezeichnen.
Der Angriff: “88! Du Nutte” ist so typisch für die neuen “Friedensbewegten” wie das “Gewehr”, das man für mich “bereit” hält. ["88" ist Nazi-Code für "Heil Hitler"]. Als Schriftstellerin kann ich für das Material fast dankbar sein…

Ein Beispiel ist Lars Mährholz, der Organisator der Berliner “Friedens-Demos”. Er sagte am Rand der Kundgebung in Berlin vom 7.4.2014 in einem Interview mit “Voice of Russia in Berlin” [O-Ton]:

“Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? Und wenn man das halt alles ‘n bisschen auseinander klabüsert und guckt genau hin, dann erkennt man im Endeffekt, dass die amerikanische Federal Reserve, die amerikanische Notenbank, das ist eine Privatbank, dass sie seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht.”

In neurechten Kreisen steht die Federal Reserve Bank der USA für die klassische Konstruktion einer “jüdischen Weltverschwörung”. Auf seiner Seite finden sich antisemitische Karikaturen.

Mährholz sagt damit: Nicht Nazi-Deutschland ist schuld an der Ermordung von 6 Millionen jüdischen Menschen und am Zweiten Weltkrieg in dem mehr als 50 Millionen Menschen starben, sondern eine US-amerikanische Bank. Auf dem Hintergrund der antisemitischen Konstruktion einer jüdischen Weltverschwörung bedeutet das: Die Juden selbst sind in Wirklichkeit die Mörder von Millionen Juden.

Mährholz verrät mit der konkreten Wortwahl in seiner Rede, woher er u.a. seine geringe und antisemitische Bildung hat: von der rechtsesoterischen “Zeitgeist-Bewegung”, die in manch einem Occupy-Camp massiv vertreten war. So funktioniert antisemitische Schulung in vermeintlich alternativen Kreisen. So rekrutiert die neue Rechte. Seiner Facebook-Seite kann man entnehmen, das er enge Verbindungen zu den rechtsextremen “Reichsbürgern” hat. 
(Link zur Mährholz’ Rede: https://www.youtube.com/watch?list=PL7KDgVubf8lpoHg5SxxaOZQ-GP8PDVjRi&feature=player_embedded&v=v-9_ntPQ_5U )

Es ist in allen Städten ähnlich. Aus der Rede eines Redners auf einer sog. “Friedensdemo” in Frankfurt am 7.4.2014: Wir müssen “die Wahrheit ausatmen”, “wir sind die Elite”, und vor allem die zentrale Aussage: “überall auf der Welt” besteht “eine große Verschwörung”.  (Link zur Rede: https://www.facebook.com/groups/313293765449244/506845966094022/?notif_t=group_activity)

(1) Charakterisierung der derzeitigen Querfrontbemühungen durch Jutta Ditfurth in “Kulturzeit”, Kulturmagazin auf 3sat (TV)
Mittwoch 16.4.2014, 19:20 -20:00 Uhr.

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Frohe Ostern! Anastasis heisst Aufstand…

Kali anastasi” – frohe Ostern, wünscht man sich in Griechenland und der griechischprachigen orthodoxen Welt.
Das griechische Wort für Ostern, anastasis, kommt schon im Neuen Testament vor und heißt dort “Auferstehung“. Seine Wurzel ist ein Verb, daß “aufstehen” bedeutet. Aber auch noch mehr. Sowohl das Verb als auch das abgeleitete Substantiv bedeuten in der politischen griechischen Sprache der Umwelt Jesu an mehreren Stellen “Aufstand” in seiner revolutionären politischen Bedeutung. So heißt es etwa bei Aristoteles (Der Staat der Athener, 4.4): das völlig verschuldete und dadurch in Schuldsklaverei geratene Volk (“demos”) von Athen habe sich gegen die Notabeln (“gnorimoi“) der Stadt erhoben (“anestä“): “Für die Darlehen mußte … mit dem eigenen Körper gehaftet werden und das Land war in den Händen weniger … insbesondere weil die Vielen von den Wenigen wie Sklaven abhängig waren erhob sich das Volk gegen die Vornehmen …“, denn sie “hatten sozusagen an nichts Anteil.” (a.a.O., 2.3) (1). Für einen innerstädtischen Aufruhr  oder auch den Aufstand einer Stadt gegen eine überlegene andere Polis kannte man auch den Begriff der “Stasis” im Sinn von “Bürgerkrieg“. (2)

Das hat für die ersten Generationen der Kirche zweifellos immer mitgeschwungen, wo Menschen die Auferstehung Jesu feierten. Vielleicht spielte auch das eine Rolle dabei, daß die ersten ChristInnen und Christen immer wieder, beginnend mit der ersten bekannten Verfolgung des Jahres 49 bis zur endgültigen Tolerierung des Christenums im Jahr 313, staatlich verfolgt und sogar mit der Todesstrafe belegt wurden.
Heute ist die ursprüngliche Bedeutung von anastasis aufs vermeintlich unpolitisch Religiöse reduziert, sein aufrührerischer Anteil vergessen und verdrängt. Ohne sie aber stand und steht das Christentum in der Gefahr, zu einer individualisierten wellness-Praxis und -theorie ohne seinen ursprünglichen gesellschaftlichen und politischen, antihierarchischen und revolutionären Anpsruch zu verkommen oder sogar in reaktionärer Art staatliches oder gesellschaftliches Unrecht mitzutragen.

Deshalb ist es Zeit, sprachlich und gesellschaftlich zu den Ursprüngen zurückzukehren. Kali anastasi – gelungener Aufstand!

(1) zit. nach Wolf-Dieter Guddopp-von Behm, Solon von Athen und die Entdeckung des Rechts, Würzburg 2009, S. 85
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Stasis_%28Polis%29; ferner Hans-Joachim Gehrke: Stasis. Untersuchungen zu den inneren Kriegen in den griechischen Staaten des 5. und 4. Jh. v. Chr. (= Vestigia 35). Beck, München 1985.


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Gründonnerstag: Fleisch und Blut aus Brot und Wein

Christinnen und Christen erinnern sich am Gründonnerstag der letzten Zusammenkunft des Jesus aus Nazareth (Jeshua di´Nsárät) mit seinen Freundinnen und Freunden. Sie fand bereits im Untergrund statt. Nach einer doppelten Provokation der religiösen Autoritäten und der römischen Besatzungsmacht kurz zuvor, konnten sie sich nicht mehr offen bewegen: Jeshua und seine Gruppe war bei seiner Ankunft zum Pessachfest in Jerusalem von Menschen, die ihn kannten, als messianischer Friedenskönig gefeiert worden, ohne dem zu widersprechen. Kurz darauf hatte er die Zustände im Tempel von Jerusalem, der wie jeder Tempel des östlichen Mittelmeerraums zugleich religiöses Zentrum, zentraler Schlachthof und Bankhaus war, angeprangert. In einer Aktion, die an Zeichenhandlungen der alten Propheten erinnerte, hatte Jesus die Geldhändler angegriffen und aus dem Tempel getrieben – handgreiflicher Teil seiner Botschaft, die für die Armen und jede Form beschädigten Lebens Gerechtigkeit forderte, hier und jetzt.

Bei ihrem letzten gemeinsamen Treffen im Untergrund feierte Jeshua mit seinen Freundinnen und Freunden das Pessachfest: die jüdische Feier, mit der an die Befreiung aus der Sklaverei in Ägypten erinnert wird. Er sagte voraus, daß er binnen kurzen verhaftet und hingerichtet würde. Dann ließ er ein ungesäuertes Fladenbrot kreisen, nachdem er den traditionellen jüdischen Segensspruch darüber gesprochen hatte. So, wie in jedem von uns, die wir davon essen, ein Teil dieses Brotes ist und wir durch das geteilte Brot verbunden sind, so bleibe ich für immer bei euch, auch wenn ich jetzt bald nicht mehr da sein werde. Ebenso kreiste ein Becher Wein, mit dem Segensspruch des Befreiungsfestes und von Jeshua mit der gleichen Bedeutung versehen.

Daß Brot und Wein Fleisch und Blut werden, ist alltägliche Wirklichkeit. Dafür ist kein Wunder, keine Verwandlung, kein Zauberspruch nötig. Wir erleben das alle jedesmal, wenn wir essen und trinken. Nichts anderes wollte Jeshua mit seinen Freundinnen und Freunden. Essen und trinken, um satt zu werden. Das Pessachfest machte aus der kreisenden Bewegung von Brot und Wein zugleich eine Gruppe teilender Menschen aus ihnen, die ihre Befreiung aus der Sklaverei feiern. Eine horizontale Bewegung, die alle umfasst. Das gleiche Brot, der gleiche Wein, der geteilt von allen genossen, aufgezehrt wird, macht sie zu einer Einheit, die auch dann bestehen bleibt, wenn einer von ihnen verschwindet, von den Herrschern, Feinden der Freiheit, ermordet wird, wie sie das immer wieder tun.

In der antiken Welt Jeshuas galten die Götter als unsterblich. Ihr Blut, heisst es in der Ilias des Homer, ist darum kein menschliches Blut, weil es nicht von Brot und Wein stammt.
Es sei vielmehr ein Saft
wie er lauter fließt in den Adern der seligen Götter /
denn sie essen kein Brot, noch trinken sie funkelnden Wein /
blutlos sind sie daher und heißen unsterbliche Götter

(Homer, Ilias V, 339 – 342, übs. Hans Rupé).

Gründonnerstag ist das Fest der geerdeten Menschlichkeit Gottes, der in Jesuha als politischer Störer gegen die Herrschaft von Traditionalismus und Besatzung auftrat, in den Untergrund gehen musste, dort verraten und verhaftet, in zwei Instanzen verurteilt und schließlich als abschreckendes Beispiel öffentlich zu Tode gefoltert wurde.

Jeshua, in dem, wie wir Christinnen und Christen behaupten, Gott als Mensch gelebt hat, dessen Körper aus Fleisch und Blut bestand, hat uns nicht Götternahrung, nicht Nektar und Ambrosia verheissen, sondern Brot und Wein mit uns geteilt. Das Blut Jeshuas war wirklich Blut, er hatte wie alle Menschen wirkliche Angst vor seiner Verhaftung und seine Schmerzen unter der Folter waren real. Gott hat, so bekannten es Christinnen und Christen später in diesem Weg Jeshuas unseren Weg geteilt. Niemand hat Gott je gesehen, aber Jeshua hat ihn uns gezeigt, heißt es Jahrzehnte später im Johannesevangelium (1,18).

Damit ist eine umfassende Umwälzung des Gottesbilds in Gang gesetzt, und das bedeutet im Sinn des antiken Denkens: des konzentriertesten Ausdrucks gesellschaftlichen Selbstverständnis. Die Umwälzung im Gottesbild ist für das Verständnis gesellschaftlichen Denkens der Antike intensivste und skandalöse Ausdrucksform der Idee einer Umwälzung der Gesellschaft, etwa in dem Sinn, wie der Überlieferung nach schon seine Mutter Maria vor seiner Geburt sang: „Gott stößt die Gewaltigen vom Thron und erhebt die Niedrigen. Die Hungrigen füllt er mit Gutem und lässt die Reichen leer ausgehen!“ (Lukas 1, 52f)

Jede Form von „Oben“ und „Unten“, von menschlicher Herrschaft über Menschen ist damit unvereinbar. Christinnen und Christen, die sich an das letzte gemeinsame Essen Jeshuas mit seinen Freundinnen und Freunden erinnern, nennen sich seither „Leib Christi“, was einfach heißt: wir sind nach seiner Ermordung durch die Konterrevolution an seiner Stelle, sind sein Körper, sein Fleisch, sein Blut, so, wie lateinamerikanische Guerillas die Tradition haben sollen, beim Aufrufen der Namen getöteter Genossinnen und Genossen „presente!“ zu rufen.

Maria singt von der Revolution, die in Jeshua Fleisch und Blut wurde und in unserem Fleisch und Blut weitergeht. Wir feiern das, wenn wir in der Erinnerung an Jeshua Brot und Wein teilen.

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“Euro-Maidan” – das laute Schweigen des Antifaschismus

1. Vorbemerkung: warum dieser Text?

Vom späten Herbst 2013 bis heute war unseres Erachtens in der Ukraine eine Auseinandersetzung von beispielhafter Bedeutung zu erleben. Abgesehen von den dramatischen Folgen, die die Ereignisse dort für die Bewohnerinnen und Bewohner der Ukraine hatten und haben, sehen wir in der Art und Weise, wie die Linke hierzulande darauf reagiert oder eher: überwiegend nicht reagiert hat, einen Anlaß, um grundsätzlich über diese Form der Reaktion nachzudenken.

Die folgenden Zeilen sollen also nicht eine bei uns beiden etwa vorhandene Expertise zu Fragen der Ukraine suggerieren. Wir informieren uns aus allgemein zugänglichen Quellen. Unsere Blickrichtung geht nicht nach außen, sondern nach innen. Sie fragt: wieso ist die deutsche Linke – und damit meinen wir vor allem die außerparlamentarische Linke – erneut nicht in der Lage, vielleicht strittig aber dann doch mehr oder weniger gemeinsam auf ein Ereignis einzugehen, das wir aus den unten zu benennenden Gründen für mehr halten, als nur einen weiteren Putsch irgendwo, eine weitere farbige oder blumige „Revolution“, wie es deren in den vergangenen Jahren ja viele gab.

Erneut stellen wir hauptsächlich Schweigen fest, in dieser Hinsicht ähnlich, wie das auch schon im Zusammenhang mit dem NSU und der Überwachung durch die NSA galt. Nicht, daß es nicht viele Verlautbarungen, Veranstaltungen, Veröffentlichungen gegeben hätte. Aber wir vertreten die These, daß in allen drei Fällen überwiegend keine der Heftigkeit des Anlasses angemessene grundsätzliche Diskussion in der Linken stattgefunden, letztlich keine adäquate inhaltliche Positionierung gefunden werden konnte und darum den Herrschenden auch keine glaubwürdige praktische Antwort erteilt wurde. Weiterlesen

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Die Bundesregierung, das “Josef-Goebbels-Zentrum” der Swoboda und Julia Timoschenkos Atom-Ambitionen

Während von rechts bis ziemlich weit links noch immer darüber diskutiert wird, ob die ukrainischen Faschisten und Antisemiten des regierenden “neoliberal-faschistischen Blocks” (http://borotba.org/the_new_neoliberal_fascist_government_in_ukraine.html) denn wirklich solche seien oder ob man das als eine Art
landestypischer Folklore in diesem Fall vielleicht genauso akzeptieren sollte, wie das ja auch die Bundesregierung tut und verteidigt, wird bekannt, daß der Think-Tank der Mit-Regierungspartei Swoboda, von manchen bis dato gern als “rechtskonservativ” verniedlicht, den Namen “Joseph-Goebbels-Forschungszentrum für Politik” trägt und sich der
“Chefideologe” dieser Partei mit Goebbels-Übersetzungen ins Ukrainische beschäftigt. Any further questions?

Aber auch die anderen Regierungsbeteiligten der vom Friedensbündnis EU gehypten und gestützten Übergangsregierung tun was für die Eindeutigkeit ihrer Positionen. Ministerpräsident Yazeniuk, wie Bilder beweisen auch persönlich ein Freund des Hitlergrußes, gehört zu Julia Timoschenkos “Vaterlandspartei”. Wie Timoschenko denkt, wenn sie nicht gerade über ihre Rückenschmerzen redet, kann man dem zweiten der unten folgenden Artikel entnehmen: sie fordert “verbrannte Erde” für
Russland, gern auch mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. “Acht Millionen tote Trottel” (gemeint sind russischsprachige Ukrainer) – kein Problem für die Frau, die von Merkel gerade noch “in der Freiheit” bewillkommnet wurde. Wenn man liest, wie sie diese Freiheit nutzt, kommt einem der Gedanke, es wäre vielleicht besser, wenn sie im Knast geblieben wäre.

Nach wie vor bleibt die Frage offen, warum die radikale Linke der BRD, warum aber auch Gewerkschaften, Kirchen, linke Parteien, Antikriegsbewegung und AntifaschistInnen zu all diesen Vorgängen keine gemeinsame Sprache und nicht zu Aktionen finden. Die beiden Frankfurter veranstaltungen zu diesem Thema im Studierendenhaus mit Jörg Kronauer und im Club Voltaire mit André Hunko konnten hierzu Bruchstücke einer Erkärung, aber keinen Theorie, die zu neuem Eingreifen befähigte,
zutage fördern. (Dieses gefühl der Lähmung machte sich in ähnlicher Weise auch schon bei der “Aufarbeitung” des NSU und der Aufdeckung von NSA breit. Das ist die Oberfläche. Was die Themen NSU, NSA und Ukraine in der Tat miteinander verbindet, und warum die gesamte Linke darauf so selbsthemmend reagiert ist,  ist das zentrale, aber eben ein ein eigenes Thema.)

Es handelt sich bei der deutsch gesponserten Anerkennung der ukrainischen Übergangsregierung, wie ja nun sogar Günter Verheugen, Ex-EU-Kommissar und Sozialdemokrat, zugibt, um einen einmaligen “Tabubruch”
(http://www.deutschlandfunk.de/verhaeltnis-eu-russland-gefahr-einer-spirale-nach-unten.694.de.html?dram:article_id=280378), daß eine deutsche Regierung nicht nur wie x-Mal gehabt
Militärdiktaturen stützt, sondern den offenen und unverschämten Kurs auf Kontinuität mit dem Nazifaschismus und Shoah-Kollaborateuren à la Bandera politisch absegnet. “Faschismus ist keine Meinung – blabla…!” denken Merkel und Steinmeier laut. Sigmar Gabriel weist jeden Hinweis auf den Antisemitismus der neuen Freunde in der Ukraine als “russische Propaganda” zurück, während die GRÜNEN Marie-Luise Beck und Katrin Göring-Eckardt das berüchtigte Tjagnibok-Zitat über mit
Gewehren zu verjagende “Russensäue und Juden” nicht so schlimm finden, weil angeblich (!) schon von 2004. Na dann. Gut zu wissen, wie sie das sehen.

Und selbst in der Partei DIE LINKE wurde im Kreis des Netzwerks “Marx21″ als Reaktion auf die Vorgänge in der Ukraine nicht etwa Solidarität mit den von Faschisten Gejagten gefordert, sondern: alle linken Parteien sollten nun den Kontakt zur KP der Ukraine abbrechen. Die scheint in den Augen von solchen “Linken” irgendwie an allem Schuld zu sein. (Inzwischen wurde diese Position bei Marx21 anscheinend stillschweigend revidiert. Wie es zu ihr kommen konnte und was das politisch eigentlich bedeutet, bleibt ungewiss.)

Das alles sollten sich alle gut merken, vor allem die, die von einer “rot-rot-grünen” Zukunftsoption in Parlamenten geträumt haben / träumen. Es gibt buchstäblich nichts, keine “roten Linien” und keinen einzigen vermeintlichen politischen Standard und sei es der angebliche “antifaschistische Konsens”, der nicht bei entsprechendem Interesse sofort über Bord geworfen wird.

Das aber auch in er außerparlamenarischen Linken weit verbeitete Schweigen zu diesen Vorgängen und ihren politischen Organisatoren hier vor Ort wird uns allen lange anhängen.
jW, 25.03.2014 / Inland / Seite 5
»Nicht faschistisch«
Wenn aus Neonazis »Rechtspopulisten« werden: Bundesregierung
verteidigt Zusammenarbeit mit ukrainischer Partei Swoboda gegen Kritik
aus der Linkspartei
Frank Brendle

Die Bundesregierung bekennt sich zu ihrer Zusammenarbeit mit dem
Anführer der faschistischen Swoboda-Partei in der Ukraine, obwohl sie
über dessen antisemitische und rassistische Statements bestens
informiert ist. Das bestätigte sie nun in einer Antwort auf eine
kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen.
Zugleich vermeidet sie es, Swoboda als rechtsextrem zu bezeichnen.

Dagdelen hatte in ihrer Anfrage diverse Äußerungen von Swoboda-Chef
Oleg Tjagnibok zusammengefaßt, darunter dessen Einschätzung, die
Ukraine werde von einer »Moskauer jüdischen Mafia« beherrscht. Auch
die Tatsache, daß Tjagnibok vor vier Jahren von einem Veteranenverband
der Waffen-SS-Division »Galizien« das »Goldene Kreuz für Verdienste um
die Ukraine« entgegengenommen hat, wurde von Dagdelen angesprochen.
Der Bundesregierung sind all diese Vorgänge bekannt, wie sie nun
mitteilte. Dennoch bekräftigt sie, daß Tjagnibok ein gleichrangiger
Gesprächspartner für sie sei: Er sei schließlich »gewählter
Fraktionsvorsitzender im ukrainischen Parlament« und gehöre damit zu
jenem Personenkreis, der zur »Lösung der derzeitigen Krise« beitragen
könne. In den Gesprächen betone sie stets, welche Verantwortung den
ukrainischen Parlamentsfraktionen für die »Einhaltung der
Menschenrechte und das Eintreten gegen Antisemitismus« zukomme, so die
Bundesregierung, die darauf hinweist, daß auch die anderen bisherigen
Oppositionsparteien »UDAR« um Witali Klitschko und »Batkiwschtschina«
um Julia Timoschenko stets eine regelmäßige enge Zusammenarbeit mit
Swoboda gepflegt hätten.

Die Bundesregierung legt bei ihren Darlegungen Wert darauf, Swoboda
nicht als rechtsextrem zu bezeichnen. In einer Aufzählung von
Organisationen der extremen Rechten nennt sie zwar unter anderem die
»Ukrainische Nationalversammlung/Ukrainische Selbstverteidigung«
(UNA/UNSO) sowie die Gruppen »Dreizack«, »Patriot der Ukraine« und
»Weißer Hammer« – der Name von Swoboda taucht aber nicht auf.

Die rhetorische Verharmlosung der Partei wurde bereits vorige Woche in
der Fragestunde des Bundestages deutlich, als der Staatsminister im
Auswärtigen Amt, Michael Roth, ausführte, daß es sich bei Swoboda »um
eine rechtspopulistische und nationalistische Partei handelt, aber um
keine faschistische«. Das ergebe sich aus den Erkenntnissen, die der
Bundesregierung zu Swoboda vorlägen.

Mehrere linke Abgeordnete trugen daraufhin dazu bei, diese
Erkenntnisse zu erweitern: Andrej Hunko wies darauf hin, daß
Swoboda-»Cheftheoretiker« Juri Michaltschischin etliche Schriften
deutscher Nazis, darunter Joseph Goebbels’ »Kleines ABC des
Nationalsozialisten«, übersetzt habe, weil er sie so aktuell finde.
Harald Petzold erinnerte an den Besuch einer Swoboda-Delegation bei
der sächsischen NPD-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr, und Wolfgang
Gehrcke machte darauf aufmerksam, daß die »Denkfabrik« von Swoboda den
Namen »Joseph-Goebbels-Forschungszentrum für Politik« trage. »Ist das
faschistisch oder rechtspopulistisch?« schob Gehrcke nach und
forderte, die Bundesregierung müsse deutlich machen: »Man setzt sich
nicht mit Nazis zusammen an einen Tisch, man läßt sich nicht mit denen
fotografieren, sondern man wird international die Ächtung betreiben.«
Der Regierungsvertreter ging auf diese Details nicht weiter ein,
sondern wies darauf hin, es dürfte »nicht der Eindruck entstehen«, die
Maidan-Bewegung sei »in erster Linie von Faschisten und Antisemiten
unterwandert« worden. Sevim Dagdelen sagte gegenüber jW, die
Bundesregierung müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, sie paktiere
bei ihrer Außenpolitik mit Faschisten. »Zusätzlich ist die
Verharmlosung der Swoboda auch ein schlimmes Zeichen in Richtung
Rußland. Man ist bereit, eine Eskalation gegen Rußland auch mit Leuten
ins Werk zu setzen, die sich auf die Tradition von SS-Verbrechern
berufen«, so Dagdelen.

 

 

Die “rationalgalerie” veröffentlicht hier kommentierte Auszüge aus
einem geleakten, aber von Julia Timoschenko inzwischen bestätigten
Telefonat:
Die Mord-Julia
Eine Merkel-Freundin für Russen-Vernichtung

Autor: U. Gellermann
Datum: 25. März 2014

Was ist im Medien-Rauschen zu hören? Grausiges Schweigen. Was twittert
die Politik-Szene? Null Text. Zwar haben die deutschen Blöd-Maschinen
über Jahre die heilige Julia angebetet, selbst ihre Bandscheibe wie
eine Reliquie verehrt und ihren Russenhass geflissentlich überhört.
Aber jetzt, als die Merkel-Freundin Julia Tymoschenko in einem
mitgeschnittenen Telefonat zum Mord, zur atomaren Vernichtung aufruft,
findet sich kein Wort der Empörung, keines der Entschuldigung, dem
blonden Gift die Hand gereicht zu haben.

TYMOSCHENKO: “Scheiss drauf … wir sollten Waffen nehmen und die
verdammten Katsaps (Russen) töten, zusammen mit ihren Anführern.”

Im abgehörten Telefonat mit dem ehemaligen stellvertretenden Leiter
des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Nestor
Shufrych, zeigt die Tymoschenko ihren wahren Charakter: Tollwütig,
mörderisch und eindeutig rassistisch wütet sie gegen den russischen
Feind, mit dem sie doch jahrelang gute Gas-Geschäfte gemacht hat. Und
wie reagieren die Heiligenverehrungs-Medien wenn sie denn reagieren?
Die BILD-Zeitung schreibt: “In einem Telefongespräch zog die
ukrainische Politikerin furchtbar böse über Kreml-Chef Wladimir Putin
und die Russen her.” Furchtbar böse, wie niedlich. Und die WELT sorgt
sich: “Ein mitgeschnittenes Telefonat bringt die ukrainische
Politikerin Julia Timoschenko in Erklärungsnot.” Erklärungsnot,
Atemnot, Russentod, alles eins.

TYMOSCHENKO. “Sehen Sie, ich selber bin bereit ein Maschinengewehr in
die Hand zu nehmen und dem Drecksack (Putin) in den Kopf zu schiessen.”

“Willkommen in der Freiheit”, jubelte Kanzlerin Angela Merkel der
sakrosankten Julia entgegen. Und die Tymoschenko revanchierte sich
artig auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei: “Angela war die
stärkste Anführerin für Demokratie und Freiheit”. Von der stärksten
Führerin gibt es zur Mordhetze der Tymoschenko keine Stellungnahme.
Warum auch? Mit Millionären stellt sich die Merkel immer gut. Und Geld
hat die ehemalige Ingenieurin der Maschinenbaufabrik “Lenin”
ausreichend: Ihr Privatvermögen wird auf mehrere Hundert Millionen
Dollar geschätzt. Die düsteren Quellen der “Gasprinzessin“ finden sich
zwischen 1995 und 1997. Damals setzte sie im Gashandel mit Russland
zehn Milliarden Dollar jährlich um.

TYMOSCHENKO: “Verdammt, wir sollten Atombomben auf sie abschiessen”,
(auf die Frage was man denn mit den acht Millionen Russen in der
Ukraine machen solle).

In dieser Situation ist von der neuen Kriegsministerin, Ursula von der
Leyen, im SPIEGEL ein Plädoyer, für eine stärkere Rolle der Nato zu
lesen: “Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig,
dass die Nato Präsenz zeigt”. Wie selten geschmackvoll. Nach dem von
den EU-Ministern auf dem Maidan gebilligten Putsch, will von der Leyen
die NATO an den Ost-Außengrenzen mobilisieren. So heizt man Kriege an.
In schöner Gemeinsamkeit mit einer Mords-Schwester aus der Ukraine.

TYMOSCHENKO “Ich hätte einen Weg gefunden die Trottel zu töten. Und
ich hoffe sobald ich es tun kann, werde ich alle meine Verbindungen
nutzen und die ganze Welt alarmieren, um Russland in ein verbranntes
Feld zu verwandeln.”

Frau Tymoschenko hat das abgehörte Telefonat vom 18. März 2014 um
23:17 nach ukrainischer Zeit bestätigt.
Frau von der Leyen inspiziert zur Zeit die deutschen Raketenstationen
an der türkisch-syrischen Grenze.

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